14. Nov. 2019, 09:38 Uhr
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Agglomerationsprogramme 4. Generation: Verzicht auf Massnahmen aus der Programmregion Winterthu ...
Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich, der Regionalplanung Winterthur und Umgebung (RWU) und der Stadt Winterthur
Mit dem Programm Agglomerationsverkehr unterstützt der Bund Verkehrsinfrastrukturprojekte in Städten und Agglomerationen. Von diesen Beiträgen profitiert auch der Kanton Zürich, der Träger von vier regionalen Agglomerationsprogrammen ist. Dazu gehört die Programmregion Winterthur und Umgebung. In dieser Region wurden zwar zahlreiche Massnahmen bereits realisiert oder sind in Planung. Eine grosse Zahl von Projekten steht jedoch noch an. Es gilt, diese in den kommenden Jahren zügig weiter voranzutreiben. Daher wird im Rahmen der 4. Generation darauf verzichtet, weitere Massnahmen für den Raum Winterthur und Umgebung einzureichen.
Der Kanton Zürich ist Träger der Agglomerationsprogramme Stadt Zürich/Glattal, Winterthur und Umgebung sowie Zürcher Oberland. Zudem ist der Kanton Zürich zusammen mit dem Kanton Aargau Träger des Agglomerationsprogramms Limmattal und nimmt als Mitträger an den Agglomerationsprogrammen Obersee und Schaffhausen teil. Der Kanton Zürich hat 2007 sein erstes Agglomerationsprogramm, 2012 die 2. und 2016 die 3. Generation beim Bund eingereicht. Diese beinhalten Projekte des öffentlichen, aber auch des Fuss- und Veloverkehrs sowie des motorisierten Individualverkehrs. Viele Massnahmen der ersten beiden Generationen befinden sich derzeit in Umsetzung oder sind bereits realisiert.
Für die Region Winterthur und Umgebung wurde 2018 ein regionales Gesamtverkehrskonzept erarbeitet, welches gezeigt hat, dass die in den vorangehenden Generationen des Agglomerationsprogrammes bereits eingereichten Massnahmen konsolidiert und in der Umsetzung zügig vorangetrieben werden müssen. Es hat sich aber auch gezeigt, dass sich in der ganzen Region keine wesentlichen neuen Massnahmen ergeben, die den hohen Aufwand der Erarbeitung eines Agglomerationsprogrammes der 4. Generation rechtfertigen würden.
Zudem besteht bei der Umsetzung der Massnahmen ein grosser Nachholbedarf. Lediglich die Hälfte der Massnahmen der 1. und 2. Generation ist bereits realisiert. Im Rahmen der Prüfung der 3. Programmgeneration hat der Bund diese Schwäche erkannt und darüber hinaus drei Projekte zurückgestuft, die einen noch ungenügenden Planungsstand aufweisen, etwa die Zentrumserschliessung Neuhegi-Grüze (s.u.) und der Umbau des Knotens Ohrbühl. Die Planungen für diese Massnahmen gilt es nun im Hinblick auf das nächstfolgende Agglomerationsprogramm (5. Generation) zügig voranzutreiben. Ebenso sind wichtige im Agglomerationsprogramm der 3. Generation mitfinanzierte Massnahmen weiterzuplanen und bis 2025 umzusetzen. Darunter fallen verschiedene Vorhaben des kantonalen Velonetzplans und die Veloquerung Grüze.
Aus diesen Gründen wurde in Absprache mit der Region Winterthur und Umgebung entschieden, auf die Erarbeitung eines Agglomerationsprogrammes der 4. Generation zu ver-zichten.
Neuhegi-Grüze im Fokus der weiteren Planung Der Bund sieht die weitere Entwicklung des Gebietes Neuhegi-Grüze als entscheidend an. Hier wurden Massnahmen für alle bisherigen Generationen eingereicht. Während z.B. die Querung Grüze bereits sehr weit gediehen ist, wird bei anderen Grossprojekten aktuell die Planung weiter vorangetrieben und konsolidiert sowie sorgfältig aufeinander abgestimmt. Die Stadt Winterthur ist in engem Austausch mit dem Kanton bei der Zentrumserschliessung derzeit an der Konsolidierung der Projektorganisation und der Erarbeitung eines Vorprojektes. Damit soll gewährleistet werden, dass so rasch als möglich ein den Anforderungen des Bundes entsprechendes Projekt zur Prüfung eingereicht werden kann.
Mit dem Programm Agglomerationsverkehr unterstützt der Bund Verkehrsinfrastrukturprojekte in Städten und Agglomerationen. Von diesen Beiträgen profitiert auch der Kanton Zürich, der Träger von vier regionalen Agglomerationsprogrammen ist. Dazu gehört die Programmregion Winterthur und Umgebung. In dieser Region wurden zwar zahlreiche Massnahmen bereits realisiert oder sind in Planung. Eine grosse Zahl von Projekten steht jedoch noch an. Es gilt, diese in den kommenden Jahren zügig weiter voranzutreiben. Daher wird im Rahmen der 4. Generation darauf verzichtet, weitere Massnahmen für den Raum Winterthur und Umgebung einzureichen.
Der Kanton Zürich ist Träger der Agglomerationsprogramme Stadt Zürich/Glattal, Winterthur und Umgebung sowie Zürcher Oberland. Zudem ist der Kanton Zürich zusammen mit dem Kanton Aargau Träger des Agglomerationsprogramms Limmattal und nimmt als Mitträger an den Agglomerationsprogrammen Obersee und Schaffhausen teil. Der Kanton Zürich hat 2007 sein erstes Agglomerationsprogramm, 2012 die 2. und 2016 die 3. Generation beim Bund eingereicht. Diese beinhalten Projekte des öffentlichen, aber auch des Fuss- und Veloverkehrs sowie des motorisierten Individualverkehrs. Viele Massnahmen der ersten beiden Generationen befinden sich derzeit in Umsetzung oder sind bereits realisiert.
Für die Region Winterthur und Umgebung wurde 2018 ein regionales Gesamtverkehrskonzept erarbeitet, welches gezeigt hat, dass die in den vorangehenden Generationen des Agglomerationsprogrammes bereits eingereichten Massnahmen konsolidiert und in der Umsetzung zügig vorangetrieben werden müssen. Es hat sich aber auch gezeigt, dass sich in der ganzen Region keine wesentlichen neuen Massnahmen ergeben, die den hohen Aufwand der Erarbeitung eines Agglomerationsprogrammes der 4. Generation rechtfertigen würden.
Zudem besteht bei der Umsetzung der Massnahmen ein grosser Nachholbedarf. Lediglich die Hälfte der Massnahmen der 1. und 2. Generation ist bereits realisiert. Im Rahmen der Prüfung der 3. Programmgeneration hat der Bund diese Schwäche erkannt und darüber hinaus drei Projekte zurückgestuft, die einen noch ungenügenden Planungsstand aufweisen, etwa die Zentrumserschliessung Neuhegi-Grüze (s.u.) und der Umbau des Knotens Ohrbühl. Die Planungen für diese Massnahmen gilt es nun im Hinblick auf das nächstfolgende Agglomerationsprogramm (5. Generation) zügig voranzutreiben. Ebenso sind wichtige im Agglomerationsprogramm der 3. Generation mitfinanzierte Massnahmen weiterzuplanen und bis 2025 umzusetzen. Darunter fallen verschiedene Vorhaben des kantonalen Velonetzplans und die Veloquerung Grüze.
Aus diesen Gründen wurde in Absprache mit der Region Winterthur und Umgebung entschieden, auf die Erarbeitung eines Agglomerationsprogrammes der 4. Generation zu ver-zichten.
Neuhegi-Grüze im Fokus der weiteren Planung Der Bund sieht die weitere Entwicklung des Gebietes Neuhegi-Grüze als entscheidend an. Hier wurden Massnahmen für alle bisherigen Generationen eingereicht. Während z.B. die Querung Grüze bereits sehr weit gediehen ist, wird bei anderen Grossprojekten aktuell die Planung weiter vorangetrieben und konsolidiert sowie sorgfältig aufeinander abgestimmt. Die Stadt Winterthur ist in engem Austausch mit dem Kanton bei der Zentrumserschliessung derzeit an der Konsolidierung der Projektorganisation und der Erarbeitung eines Vorprojektes. Damit soll gewährleistet werden, dass so rasch als möglich ein den Anforderungen des Bundes entsprechendes Projekt zur Prüfung eingereicht werden kann.
