31. Mär. 2023, 07:49 Uhr
medienmitteilung
Neue Organisationsverordnung: Zwei Departemente mit neuer Bezeichnung
Der Stadtrat hat eine neue Organisationsverordnung beschlossen. Zwei Departemente heissen künftig neu: Aus dem Departement Kulturelles und Dienste wird das Departement Präsidiales, und aus dem Departement Bau das Departement Bau und Mobilität.
Am 1. Januar 2018 trat im Kanton Zürich das neue Gemeindegesetz in Kraft. Gemäss diesem ist der Stadtrat alleine zuständig, Bestimmungen über die Organisation der Stadtverwaltung zu erlassen. Diese Regelung wurde auch in die neue Gemeindeordnung übernommen, welche die Stimmbevölkerung im September 2021 angenommen hat. Deshalb können die entsprechenden Verordnungen und Vollzugsverordnungen, die das Stadtparlament im Jahr 2006 erliess, aufgehoben und durch eine neue Verordnung des Stadtrats ersetzt werden.
In der nun vom Stadtrat beschlossenen Organisationsverordnung werden die Organisation und die Aufgaben der Stadtverwaltung grundsätzlich beibehalten. Neu werden das Departement Kulturelles und Dienste als Departement Präsidiales und das Departement Bau als Departement Bau und Mobilität bezeichnet. Im Weiteren erhalten die Departementsvorsteherinnen und -vorsteher eine grössere Autonomie bei der Organisation ihrer Departemente.
Die neue Organisationsverordnung wird heute amtlich publiziert. Unter Berücksichtigung der dreissigtägigen Rekursfrist wird sie auf den 1. Mai 2023 in Kraft gesetzt.
Am 1. Januar 2018 trat im Kanton Zürich das neue Gemeindegesetz in Kraft. Gemäss diesem ist der Stadtrat alleine zuständig, Bestimmungen über die Organisation der Stadtverwaltung zu erlassen. Diese Regelung wurde auch in die neue Gemeindeordnung übernommen, welche die Stimmbevölkerung im September 2021 angenommen hat. Deshalb können die entsprechenden Verordnungen und Vollzugsverordnungen, die das Stadtparlament im Jahr 2006 erliess, aufgehoben und durch eine neue Verordnung des Stadtrats ersetzt werden.
In der nun vom Stadtrat beschlossenen Organisationsverordnung werden die Organisation und die Aufgaben der Stadtverwaltung grundsätzlich beibehalten. Neu werden das Departement Kulturelles und Dienste als Departement Präsidiales und das Departement Bau als Departement Bau und Mobilität bezeichnet. Im Weiteren erhalten die Departementsvorsteherinnen und -vorsteher eine grössere Autonomie bei der Organisation ihrer Departemente.
Die neue Organisationsverordnung wird heute amtlich publiziert. Unter Berücksichtigung der dreissigtägigen Rekursfrist wird sie auf den 1. Mai 2023 in Kraft gesetzt.
