8. Nov. 2018, 08:14 Uhr
medienmitteilung
Volksinitiative «Verbesserung der Veloinfrastruktur» zustande gekommen
Die kommunale Volksinitiative «Verbesserung der Veloinfrastruktur in allen Stadtkreisen» ist mit 1496 abgegebenen und davon mindestens 1255 gültigen Unterschriften (bei 1351 geprüften Unterschriften) zustande gekommen.
Der Stadtrat entscheidet innert sechs Monaten nach Einreichung der Initiative, das heisst bis am 24. März 2019, über die rechtliche Gültigkeit und ob ein Gegenvorschlag ausgearbeitet werden soll.
Die Frist beträgt gemäss dem Gesetz über die politischen Rechte des Kantons Zürich sechs Monate, da die Initiative in der Form des ausgearbeiteten Entwurfs eingereicht wurde.
Die Volksinitiative verlangt einen Rahmenkredit von acht Millionen Franken für die Planung, Projektierung und Realisierung von Massnahmen und Anlagen zur Verbesserung der Veloinfrastruktur.
Der Stadtrat entscheidet innert sechs Monaten nach Einreichung der Initiative, das heisst bis am 24. März 2019, über die rechtliche Gültigkeit und ob ein Gegenvorschlag ausgearbeitet werden soll.
Die Frist beträgt gemäss dem Gesetz über die politischen Rechte des Kantons Zürich sechs Monate, da die Initiative in der Form des ausgearbeiteten Entwurfs eingereicht wurde.
Die Volksinitiative verlangt einen Rahmenkredit von acht Millionen Franken für die Planung, Projektierung und Realisierung von Massnahmen und Anlagen zur Verbesserung der Veloinfrastruktur.
