5. Okt. 2021, 08:38 Uhr
dfi, medienmitteilung
Stadtrat präsentiert ausgeglichenes Budget 2022
Der Stadtrat legt dem Parlament für das nächste Jahr ein ausgeglichenes Budget mit einem kleinen Ertragsüberschuss von 0,2 Millionen Franken vor. Der Steuerfuss soll unverändert bleiben, und der mittelfristige Ausgleich wird erreicht.
Gegenüber dem Vorjahresbudget erhöht sich der betriebliche Aufwand (bereinigt um die Bruttodarstellung des Stromhandels von Stadtwerk) um 57,4 Millionen Franken. Der bereinigte betriebliche Ertrag steigt um 64,8 Millionen Franken. Während die Nettokosten im Bildungsbereich aufgrund der Bevölkerungsentwicklung und der höheren Betreuungsquote in der familienexternen Betreuung um 12,9 Millionen Franken steigen, bleiben die Werte in der Pflegefinanzierung gegenüber dem Vorjahr konstant. Der Kostenanstieg für steigende Leistungsmengen kann im Jahr 2022 durch höhere Kostenübernahmen der Krankenversicherer aufgefangen werden.
Vorsichtig optimistisch stimmt die abflachende Entwicklung bei der Sozialhilfe, wo – bereinigt um die Effekte aus dem neuen Kinder- und Jugendheimgesetz – das Kostenniveau des Vorjahres gehalten werden kann. Aufgrund der nicht vorhersehbaren Entwicklung im Zusammenhang mit Covid-19 besteht diesbezüglich jedoch weiterhin eine grosse Unsicherheit. Im Bereich der Zusatzleistungen zeigt sich im Budget 2022 erstmals die Entlastung um rund 16 Millionen Franken durch den höheren Kantonsanteil.
Die budgetierten Steuereinnahmen bleiben gesamthaft auf Vorjahresniveau, während der Ressourcenausgleich aufgrund der geschätzten Veränderung der relativen Steuerkraft um 11 Millionen Franken zunimmt. Im Immobilienbereich fallen gegenüber dem Vorjahresbudget einmalige Marktwertanpassungen von total 16,7 Millionen Franken weg.
Nachdem im Zuge der Rückweisung des Budgets 2021 im vergangenen Jahr die Ausrichtung von Lohnmassnahmen zugunsten des städtischen Personals sistiert wurde, sind im Budget 2022 wieder Mittel für eine geringfügige Lohnentwicklung im Sinne des Personalstatuts vorgesehen.
Investitionsrechnung Die geplanten Investitionen ins Verwaltungsvermögen sind mit 212,3 Millionen Franken um 10,1 Millionen Franken höher als im Vorjahresbudget. Nebst der weitgehenden Fertigstellung des neuen Polizeigebäudes und des Ersatzneubaus des Schulhauses Wallrüti sind insbesondere grössere Investitionen in andere Schulhäuser sowie Beschaffungen von Bussen und der Bau von Contracting-Anlagen ins Budget eingestellt.
Ausblick auf die Planjahre Gegenüber dem Jahr 2022 werden bis 2025 Kostensteigerungen insbesondere in den folgenden, mehrheitlich gesetzlich vorgegebenen Bereichen erwartet: Im Bildungsbereich (15,3 Millionen Franken), bei den Sozialkosten (7,3 Millionen Franken) und bei den Beiträgen an Organisationen (5,9 Millionen Franken, davon 4,9 Millionen Franken aus der Pflegefinanzierung).
In den Planjahren 2023 bis 2025 bleiben die Investitionen mit durchschnittlich 220 Millionen Franken pro Jahr auf einem sehr hohen Niveau. Weiterhin stark ins Gewicht fallen mehrere Sanierungen und Erneuerungsbauten von Schulgebäuden sowie Sanierungen von Alterszentren, umfassende Kanalbauten und die Generalsanierung des Theaters Winterthur.
Wachstum der Stadt und gesellschaftlicher Wandel prägt Stadtfinanzen Die Bevölkerung der Stadt Winterthur wächst seit Jahren stark an und wird dies auf absehbare Zeit auch weiterhin tun. Diese Entwicklung ist Ausdruck der Attraktivität der Stadt Winterthur als Wohn- und Arbeitsort, aber auch des übergeordneten raumplanerischen Ziels der Verdichtung der urbanen Zentren. Damit das Wachstum zur Qualität der Stadt beiträgt und die Stadt ihren Verpflichtungen gegenüber der wachsenden Bevölkerung nachkommen kann, muss sie in ihre Infrastruktur investieren und das Wachstum eng begleiten und gestalten.
Diese qualitative Begleitung des Wachstums prägt die aktuelle Finanzplanung der Stadt Winterthur stark. Sie äussert sich beispielsweise in der Schaffung von zusätzlichem Schulraum durch diverse grosse Schulbauvorhaben, in der Weiterentwicklung der verkehrstechnischen Erschliessung der Quartiere oder in der Erarbeitung raumplanerischer Grundlagen wie der Entwicklungsstudie «Winterthur 2040». Gleichzeitig führt der gesellschaftliche Wandel dazu, dass beispielsweise die Betreuungsquote in der familienexternen Betreuung seit Jahren stark ansteigt, was ebenfalls zu Kostensteigerungen in der städtischen Rechnung führt.
All diesen Engagements der Stadt gemein ist, dass sie sich mittel- bis langfristig volkswirtschaftlich und gesellschaftlich auszahlen werden und damit Investitionen in die Zukunft darstellen. Der Stadtrat setzt sich dabei auf allen politischen Ebenen dafür ein, dass Kosten und Nutzen dieser Investitionen fair auf die verschiedenen Gemeinwesen verteilt sind.
Weisung an den Grossen Gemeinderat: gemeinderat.winterthur.ch
Gegenüber dem Vorjahresbudget erhöht sich der betriebliche Aufwand (bereinigt um die Bruttodarstellung des Stromhandels von Stadtwerk) um 57,4 Millionen Franken. Der bereinigte betriebliche Ertrag steigt um 64,8 Millionen Franken. Während die Nettokosten im Bildungsbereich aufgrund der Bevölkerungsentwicklung und der höheren Betreuungsquote in der familienexternen Betreuung um 12,9 Millionen Franken steigen, bleiben die Werte in der Pflegefinanzierung gegenüber dem Vorjahr konstant. Der Kostenanstieg für steigende Leistungsmengen kann im Jahr 2022 durch höhere Kostenübernahmen der Krankenversicherer aufgefangen werden.
Vorsichtig optimistisch stimmt die abflachende Entwicklung bei der Sozialhilfe, wo – bereinigt um die Effekte aus dem neuen Kinder- und Jugendheimgesetz – das Kostenniveau des Vorjahres gehalten werden kann. Aufgrund der nicht vorhersehbaren Entwicklung im Zusammenhang mit Covid-19 besteht diesbezüglich jedoch weiterhin eine grosse Unsicherheit. Im Bereich der Zusatzleistungen zeigt sich im Budget 2022 erstmals die Entlastung um rund 16 Millionen Franken durch den höheren Kantonsanteil.
Die budgetierten Steuereinnahmen bleiben gesamthaft auf Vorjahresniveau, während der Ressourcenausgleich aufgrund der geschätzten Veränderung der relativen Steuerkraft um 11 Millionen Franken zunimmt. Im Immobilienbereich fallen gegenüber dem Vorjahresbudget einmalige Marktwertanpassungen von total 16,7 Millionen Franken weg.
Nachdem im Zuge der Rückweisung des Budgets 2021 im vergangenen Jahr die Ausrichtung von Lohnmassnahmen zugunsten des städtischen Personals sistiert wurde, sind im Budget 2022 wieder Mittel für eine geringfügige Lohnentwicklung im Sinne des Personalstatuts vorgesehen.
Investitionsrechnung Die geplanten Investitionen ins Verwaltungsvermögen sind mit 212,3 Millionen Franken um 10,1 Millionen Franken höher als im Vorjahresbudget. Nebst der weitgehenden Fertigstellung des neuen Polizeigebäudes und des Ersatzneubaus des Schulhauses Wallrüti sind insbesondere grössere Investitionen in andere Schulhäuser sowie Beschaffungen von Bussen und der Bau von Contracting-Anlagen ins Budget eingestellt.
Ausblick auf die Planjahre Gegenüber dem Jahr 2022 werden bis 2025 Kostensteigerungen insbesondere in den folgenden, mehrheitlich gesetzlich vorgegebenen Bereichen erwartet: Im Bildungsbereich (15,3 Millionen Franken), bei den Sozialkosten (7,3 Millionen Franken) und bei den Beiträgen an Organisationen (5,9 Millionen Franken, davon 4,9 Millionen Franken aus der Pflegefinanzierung).
In den Planjahren 2023 bis 2025 bleiben die Investitionen mit durchschnittlich 220 Millionen Franken pro Jahr auf einem sehr hohen Niveau. Weiterhin stark ins Gewicht fallen mehrere Sanierungen und Erneuerungsbauten von Schulgebäuden sowie Sanierungen von Alterszentren, umfassende Kanalbauten und die Generalsanierung des Theaters Winterthur.
Wachstum der Stadt und gesellschaftlicher Wandel prägt Stadtfinanzen Die Bevölkerung der Stadt Winterthur wächst seit Jahren stark an und wird dies auf absehbare Zeit auch weiterhin tun. Diese Entwicklung ist Ausdruck der Attraktivität der Stadt Winterthur als Wohn- und Arbeitsort, aber auch des übergeordneten raumplanerischen Ziels der Verdichtung der urbanen Zentren. Damit das Wachstum zur Qualität der Stadt beiträgt und die Stadt ihren Verpflichtungen gegenüber der wachsenden Bevölkerung nachkommen kann, muss sie in ihre Infrastruktur investieren und das Wachstum eng begleiten und gestalten.
Diese qualitative Begleitung des Wachstums prägt die aktuelle Finanzplanung der Stadt Winterthur stark. Sie äussert sich beispielsweise in der Schaffung von zusätzlichem Schulraum durch diverse grosse Schulbauvorhaben, in der Weiterentwicklung der verkehrstechnischen Erschliessung der Quartiere oder in der Erarbeitung raumplanerischer Grundlagen wie der Entwicklungsstudie «Winterthur 2040». Gleichzeitig führt der gesellschaftliche Wandel dazu, dass beispielsweise die Betreuungsquote in der familienexternen Betreuung seit Jahren stark ansteigt, was ebenfalls zu Kostensteigerungen in der städtischen Rechnung führt.
All diesen Engagements der Stadt gemein ist, dass sie sich mittel- bis langfristig volkswirtschaftlich und gesellschaftlich auszahlen werden und damit Investitionen in die Zukunft darstellen. Der Stadtrat setzt sich dabei auf allen politischen Ebenen dafür ein, dass Kosten und Nutzen dieser Investitionen fair auf die verschiedenen Gemeinwesen verteilt sind.
Weisung an den Grossen Gemeinderat: gemeinderat.winterthur.ch
