19. Nov 2021, 08:08 Uhr
medienmitteilung
«Stadtklima-Initiativen» zustande gekommen
Die unter dem Sammelbegriff «Stadtklima-Initiativen» bekannten kommunalen Volksinitiativen «Initiative für ein gesundes Stadtklima (Gute-Luft-Initiative)» und «Initiative für eine zukunftsfähige Mobilität (Zukunfts-Initiative)» sind zustande gekommen. Beide Initiativen wurden mit je rund 1500 Unterschriften eingereicht. Bei der «Gute-Luft-Initiative» waren bei 1089 geprüften Unterschriften 1016 gültig, bei der «Zukunfts-Initiative» bei 1086 geprüften Unterschriften 1023 gültig.
Der Stadtrat entscheidet innert sechs Monaten seit der Einreichung der Initiativen, das heisst bis Ende Februar 2022, über die rechtliche Gültigkeit und ob ein Gegenvorschlag ausgearbeitet werden soll. Die Frist beträgt gemäss dem Gesetz über die politischen Rechte sechs Monate, da die Initiativen in der Form von ausgearbeiteten Entwürfen eingereicht wurden.
Der Stadtrat entscheidet innert sechs Monaten seit der Einreichung der Initiativen, das heisst bis Ende Februar 2022, über die rechtliche Gültigkeit und ob ein Gegenvorschlag ausgearbeitet werden soll. Die Frist beträgt gemäss dem Gesetz über die politischen Rechte sechs Monate, da die Initiativen in der Form von ausgearbeiteten Entwürfen eingereicht wurden.
