14. Jan. 2022, 09:59 Uhr
medienmitteilung
Legislaturbericht 2018 – 2022: Stadtrat zieht positive Bilanz
Nach den Gesamterneuerungswahlen im Februar endet die laufende Legislatur. Der Stadtrat hat deshalb heute seine Legislaturbilanz präsentiert und dabei auf die vergangenen vier Jahre zurückgeblickt. Das Fazit fällt insgesamt positiv aus: Ein grosser Teil der Massnahmen wurde bereits umgesetzt oder kann im nächsten Jahr abgeschlossen werden.
In seinem Legislaturprogramm hat der Stadtrat 2018 insgesamt 74 Massnahmen in sieben Handlungsfeldern definiert. Dazu kam das Querschnittsthema «Digitalisierung». Vier Jahre später präsentierte der Stadtrat heute anlässlich einer Medienkonferenz den Legislaturbericht. Die Bilanz fällt dabei positiv aus: 44 der geplanten 74 Massnahmen konnten bereits vollständig umgesetzt werden. Weitere 19 Massnahmen können im angelaufenen oder kommenden Jahr abgeschlossen werden.
Insbesondere in den Themenfeldern «Mobilität und Energie», «Urbanität und Lebensqualität» und «Sozialer Zusammenhalt» war die Umsetzungsquote sehr hoch. Dies widerspiegelt die Bestrebungen des Stadtrats, Winterthur städtebaulich, energie-, verkehrs- und sozialpolitisch an die zukünftigen Herausforderungen anzupassen, ohne dabei die bestehenden Qualitäten der Stadt zu beeinträchtigen. Nachfolgend eine Zusammenfassung der wichtigsten Massnahmen:
Handlungsfeld «Kultur- und Bildungsstadt» Verschiedene Massnahmen zur Stärkung der Kulturstadt Winterthur konnten erfolgreich umgesetzt werden. Dazu zählen die Schaffung der Kulturmarketingstelle, die Ausgliederung des Theaters Winterthur und die Schaffung einer rechtlichen Grundlage für die Kulturförderung.
Auch der Bildungsstandort konnte gestärkt werden, zum Beispiel mit dem Masterplan «Bildungscampus Winterthur. Im Bereich der Volksschule sind die Reorganisation der Schulbehörden sowie die Erneuerung der IT-Hardware wichtige Meilensteine.
Handlungsfeld «Wirtschaft» Zur Positionierung als attraktiver Wirtschaftsstandort konnten in Zusammenarbeit mit House of Winterthur Konzepte für den Wissens- und Technologietransfer sowie zur Stärkung Winterthurs als Technologiestandort (Clusterinitiative) umgesetzt werden. Die Vernetzung mit der Region wurde mit der Durchführung des ersten «Gemeindetags» gefördert. Mit dem «Talent Campus» und dem Sportzentrum «Win 4» konnte sich Winterthur zudem als Bildungsstadt für Sport- und Kunsttalente etablieren.
Handlungsfeld «Finanzen» Der Stadtrat setzte sich bei Bund und Kanton für eine fairere Verteilung der Soziallasten ein. Die Annahme des Zusatzleistungsgesetzes durch die Zürcher Stimmbevölkerung, an dem der Stadtrat massgeblich mitgewirkt hat, bedeutet eine deutliche Entlastung des Finanzhaushalts. Mit Massnahmen zur Stabilisierung der Sonderschulquote konnte zudem ein weiterer Kostentreiber ins Lot gebracht werden. Und mit der Neugestaltung des Budgetprozesses durch die Verknüpfung der Finanz- und Vorhabenplanung steht dem Stadtrat seit diesem Jahr ein neues Instrument zur Finanzplanung zur Verfügung.
Handlungsfeld «Mobilität und Energie» Mittels einer Schwachstellenanalyse für den Fuss- und Veloverkehr wurden 2200 Schwächen im Fuss- und Velonetz der Stadt identifiziert, die nun schrittweise behoben werden. Der Veloverkehr stand auch im Zentrum verschiedener Infrastrukturprojekte, so zum Beispiel mit der Eröffnung der Veloquerung Nord (Rampe 21).
Auch die Förderung nachhaltiger Mobilitätsformen war ein wichtiges Thema. Der Stadtrat wird sich demnächst mit einem entsprechenden Konzept zur Elektromobilität befassen, das von Stadtwerk in Zusammenarbeit mit der ZHAW erarbeitet wurde. Weitere Massnahmen sind Teil des Massnahmenplans zum Energie- und Klimakonzept, der nun an das neue Netto-Null-Ziel angepasst und weiter vorangetrieben wird. Besonders erwähnenswert ist, dass die Weichen für eine elektrifizierte Zukunft von Stadtbus gestellt werden konnten, indem für die Elektrifizierung der Linien 5 und 7 die Finanzierung von 18 Millionen Franken durch Kanton und Bund in die Wege geleitet wurde. Mit der Umstellung auf Elektrobusse auf den Linien 5 und 7 kann Stadtbus 2650 Tonnen CO2 pro Jahr einsparen.
Im Bereich des motorisierten Verkehrs hat der Stadtrat die Umsetzung des Konzepts für die regionale Verkehrssteuerung mit vier neuen Lichtsignalanlagen vorangetrieben. Insgesamt soll der Modalsplit zugunsten nachhaltiger Mobilitätsformen verbessert werden: Die beiden in der Volksabstimmung angenommenen Parkplatz-Verordnungen sind hierfür ein wichtiges Instrument.
Handlungsfeld «Sozialer Zusammenhalt» Gerade in Zeiten einer globalen Pandemie ist der soziale Zusammenhalt ein äusserst wichtiges Gut. Es ist deshalb erfreulich, dass auch in diesem Handlungsfeld sehr viele Vorhaben abgeschlossen wurden. Dazu zählen die Umsetzung von Quartierförderungsmassnahmen und die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Unterstützung wiederkehrender Anlässe. Zudem hat die Stadt mit den neu aufgebauten Social-Media-Kanälen ein neues Informations- und Dialoginstrument geschaffen.
Im Bereich der Sozialhilfe konnte mit der Reduktion der Falllast pro Vollzeitstelle eine raschere Ablösung aus der Sozialhilfe erreicht werden. Mit dem Masterplan Pflegeversorgung und der Angebots- und Immobilienstrategie hat der Bereich Alter und Pflege – mit Blick auf den demografischen Wandel – wichtige strategische Grundlagen erarbeitet.
Das Sicherheitskonzept und die dazugehörige Strukturreform «Roadmap 20» werden derzeit laufend umgesetzt und die Stadtpolizei somit auf zukünftige Anforderungen ausgerichtet. Mit dem neuen Polizeigebäude, das Ende 2022 bezogen wird, steht der Stadtpolizei eine zeitgemässe Infrastruktur zur Verfügung.
Handlungsfeld «Urbanität und Lebensqualität» Im Rahmen der städtebaulichen Entwicklungsperspektive «Winterthur 2040» konnten verschiedenen Legislaturziele im Handlungsfeld «Urbanität und Lebensqualität» umgesetzt werden. So zum Beispiel das Höhenentwicklungskonzept (Hochhauskonzept), der Rahmenplan Stadtklima oder der Masterplan für städtische Bahnhofsareale.
Die Freiraumstrategie und das Leitbild Gartenstadt sowie die Sanierung und Erweiterung städtischer Sportanlagen tragen dazu bei, dass die hohe Lebensqualität erhalten bleibt.
Handlungsfeld «Verwaltung als Dienstleisterin» Auch in der vergangenen Legislatur erledigte die Stadtverwaltung die anstehenden Aufgaben in gewohnt hoher Qualität. Gleichzeitig konnte das Angebot verbessert und an die neuen technologischen Möglichkeiten angepasst werden. So startete das Steueramt einen Versuch mit einem digitalen Schalterangebot und einem Video-Chat. Stadtwerk Winterthur hat das neue digitale Kundenportal in Betrieb genommen. Und die Webshops der Stadt wurden mit digitalen Zahlungsmöglichkeiten erweitert. Zudem haben die Departemente Massnahmen und Ziele im Rahmen der Diversity-Strategie definiert und setzen diese laufend um.
Querschnittsthema «Digitalisierung» Die Corona-Pandemie hat das Bedürfnis nach digitalen Arbeitsformen und Dienstleistungen nochmals verstärkt. Die Legislaturziele wurden deshalb teilweise von der Realität eingeholt und mussten zugunsten dringender benötigter Digitalisierungsprojekte zurückgestellt werden. Mit der Schaffung der Fachstelle Smart City, der Einführung des digitalen Parkkartenportals und mit dem Einsatz einer Quartier-App für den Stadtteil Grüze-Neuhegi konnten jedoch drei wichtige Vorhaben umgesetzt werden.
Der Legislaturbericht kann unter stadt.winterthur.ch eingesehen und heruntergeladen werden.
In seinem Legislaturprogramm hat der Stadtrat 2018 insgesamt 74 Massnahmen in sieben Handlungsfeldern definiert. Dazu kam das Querschnittsthema «Digitalisierung». Vier Jahre später präsentierte der Stadtrat heute anlässlich einer Medienkonferenz den Legislaturbericht. Die Bilanz fällt dabei positiv aus: 44 der geplanten 74 Massnahmen konnten bereits vollständig umgesetzt werden. Weitere 19 Massnahmen können im angelaufenen oder kommenden Jahr abgeschlossen werden.
Insbesondere in den Themenfeldern «Mobilität und Energie», «Urbanität und Lebensqualität» und «Sozialer Zusammenhalt» war die Umsetzungsquote sehr hoch. Dies widerspiegelt die Bestrebungen des Stadtrats, Winterthur städtebaulich, energie-, verkehrs- und sozialpolitisch an die zukünftigen Herausforderungen anzupassen, ohne dabei die bestehenden Qualitäten der Stadt zu beeinträchtigen. Nachfolgend eine Zusammenfassung der wichtigsten Massnahmen:
Handlungsfeld «Kultur- und Bildungsstadt» Verschiedene Massnahmen zur Stärkung der Kulturstadt Winterthur konnten erfolgreich umgesetzt werden. Dazu zählen die Schaffung der Kulturmarketingstelle, die Ausgliederung des Theaters Winterthur und die Schaffung einer rechtlichen Grundlage für die Kulturförderung.
Auch der Bildungsstandort konnte gestärkt werden, zum Beispiel mit dem Masterplan «Bildungscampus Winterthur. Im Bereich der Volksschule sind die Reorganisation der Schulbehörden sowie die Erneuerung der IT-Hardware wichtige Meilensteine.
Handlungsfeld «Wirtschaft» Zur Positionierung als attraktiver Wirtschaftsstandort konnten in Zusammenarbeit mit House of Winterthur Konzepte für den Wissens- und Technologietransfer sowie zur Stärkung Winterthurs als Technologiestandort (Clusterinitiative) umgesetzt werden. Die Vernetzung mit der Region wurde mit der Durchführung des ersten «Gemeindetags» gefördert. Mit dem «Talent Campus» und dem Sportzentrum «Win 4» konnte sich Winterthur zudem als Bildungsstadt für Sport- und Kunsttalente etablieren.
Handlungsfeld «Finanzen» Der Stadtrat setzte sich bei Bund und Kanton für eine fairere Verteilung der Soziallasten ein. Die Annahme des Zusatzleistungsgesetzes durch die Zürcher Stimmbevölkerung, an dem der Stadtrat massgeblich mitgewirkt hat, bedeutet eine deutliche Entlastung des Finanzhaushalts. Mit Massnahmen zur Stabilisierung der Sonderschulquote konnte zudem ein weiterer Kostentreiber ins Lot gebracht werden. Und mit der Neugestaltung des Budgetprozesses durch die Verknüpfung der Finanz- und Vorhabenplanung steht dem Stadtrat seit diesem Jahr ein neues Instrument zur Finanzplanung zur Verfügung.
Handlungsfeld «Mobilität und Energie» Mittels einer Schwachstellenanalyse für den Fuss- und Veloverkehr wurden 2200 Schwächen im Fuss- und Velonetz der Stadt identifiziert, die nun schrittweise behoben werden. Der Veloverkehr stand auch im Zentrum verschiedener Infrastrukturprojekte, so zum Beispiel mit der Eröffnung der Veloquerung Nord (Rampe 21).
Auch die Förderung nachhaltiger Mobilitätsformen war ein wichtiges Thema. Der Stadtrat wird sich demnächst mit einem entsprechenden Konzept zur Elektromobilität befassen, das von Stadtwerk in Zusammenarbeit mit der ZHAW erarbeitet wurde. Weitere Massnahmen sind Teil des Massnahmenplans zum Energie- und Klimakonzept, der nun an das neue Netto-Null-Ziel angepasst und weiter vorangetrieben wird. Besonders erwähnenswert ist, dass die Weichen für eine elektrifizierte Zukunft von Stadtbus gestellt werden konnten, indem für die Elektrifizierung der Linien 5 und 7 die Finanzierung von 18 Millionen Franken durch Kanton und Bund in die Wege geleitet wurde. Mit der Umstellung auf Elektrobusse auf den Linien 5 und 7 kann Stadtbus 2650 Tonnen CO2 pro Jahr einsparen.
Im Bereich des motorisierten Verkehrs hat der Stadtrat die Umsetzung des Konzepts für die regionale Verkehrssteuerung mit vier neuen Lichtsignalanlagen vorangetrieben. Insgesamt soll der Modalsplit zugunsten nachhaltiger Mobilitätsformen verbessert werden: Die beiden in der Volksabstimmung angenommenen Parkplatz-Verordnungen sind hierfür ein wichtiges Instrument.
Handlungsfeld «Sozialer Zusammenhalt» Gerade in Zeiten einer globalen Pandemie ist der soziale Zusammenhalt ein äusserst wichtiges Gut. Es ist deshalb erfreulich, dass auch in diesem Handlungsfeld sehr viele Vorhaben abgeschlossen wurden. Dazu zählen die Umsetzung von Quartierförderungsmassnahmen und die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Unterstützung wiederkehrender Anlässe. Zudem hat die Stadt mit den neu aufgebauten Social-Media-Kanälen ein neues Informations- und Dialoginstrument geschaffen.
Im Bereich der Sozialhilfe konnte mit der Reduktion der Falllast pro Vollzeitstelle eine raschere Ablösung aus der Sozialhilfe erreicht werden. Mit dem Masterplan Pflegeversorgung und der Angebots- und Immobilienstrategie hat der Bereich Alter und Pflege – mit Blick auf den demografischen Wandel – wichtige strategische Grundlagen erarbeitet.
Das Sicherheitskonzept und die dazugehörige Strukturreform «Roadmap 20» werden derzeit laufend umgesetzt und die Stadtpolizei somit auf zukünftige Anforderungen ausgerichtet. Mit dem neuen Polizeigebäude, das Ende 2022 bezogen wird, steht der Stadtpolizei eine zeitgemässe Infrastruktur zur Verfügung.
Handlungsfeld «Urbanität und Lebensqualität» Im Rahmen der städtebaulichen Entwicklungsperspektive «Winterthur 2040» konnten verschiedenen Legislaturziele im Handlungsfeld «Urbanität und Lebensqualität» umgesetzt werden. So zum Beispiel das Höhenentwicklungskonzept (Hochhauskonzept), der Rahmenplan Stadtklima oder der Masterplan für städtische Bahnhofsareale.
Die Freiraumstrategie und das Leitbild Gartenstadt sowie die Sanierung und Erweiterung städtischer Sportanlagen tragen dazu bei, dass die hohe Lebensqualität erhalten bleibt.
Handlungsfeld «Verwaltung als Dienstleisterin» Auch in der vergangenen Legislatur erledigte die Stadtverwaltung die anstehenden Aufgaben in gewohnt hoher Qualität. Gleichzeitig konnte das Angebot verbessert und an die neuen technologischen Möglichkeiten angepasst werden. So startete das Steueramt einen Versuch mit einem digitalen Schalterangebot und einem Video-Chat. Stadtwerk Winterthur hat das neue digitale Kundenportal in Betrieb genommen. Und die Webshops der Stadt wurden mit digitalen Zahlungsmöglichkeiten erweitert. Zudem haben die Departemente Massnahmen und Ziele im Rahmen der Diversity-Strategie definiert und setzen diese laufend um.
Querschnittsthema «Digitalisierung» Die Corona-Pandemie hat das Bedürfnis nach digitalen Arbeitsformen und Dienstleistungen nochmals verstärkt. Die Legislaturziele wurden deshalb teilweise von der Realität eingeholt und mussten zugunsten dringender benötigter Digitalisierungsprojekte zurückgestellt werden. Mit der Schaffung der Fachstelle Smart City, der Einführung des digitalen Parkkartenportals und mit dem Einsatz einer Quartier-App für den Stadtteil Grüze-Neuhegi konnten jedoch drei wichtige Vorhaben umgesetzt werden.
Der Legislaturbericht kann unter stadt.winterthur.ch eingesehen und heruntergeladen werden.
