21. Nov. 2022, 07:54 Uhr
medienmitteilung
Die Stadt ruft auf zum Beitritt der Schweiz zum Atomwaffenverbotsvertrag
Die Stadt Winterthur unterstützt den Appell der «Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen» an den Bundesrat zum Beitritt der Schweiz zum Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen.
Der Krieg in der Ukraine zeigt in aller Deutlichkeit: Die atomare Bedrohung ist nach wie vor sehr real und hat in einer Besorgnis erregenden Weise an Bedeutung gewonnen. Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen («Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons», TPNW) ist ein Vertrag der UNO, der die Vertragspartner zum Verzicht auf Kernwaffen verpflichtet. Er verbietet Entwicklung, Tests, Produktion, Transfer, Besitz, Einsatz sowie Androhung des Einsatzes von Nuklearwaffen. Bisher wurde der TPNW von 91 Staaten unterzeichnet und von 68 Staaten ratifiziert. Die Schweiz aber hat ihn noch nicht unterschrieben und will erst zum Jahresbeginn 2023 darüber entscheiden.
Die Stadt Winterthur hat bereits mehrere Male öffentlich Stellung zum TPNW bezogen und dazu aufgerufen, dass die Schweiz diesen Vertrag unterzeichnet und ratifiziert. Besonders im Kontext des aktuellen Kriegsgeschehens in der Ukraine und der damit zusammenhängenden Bedrohung, die von Atomwaffen ausgeht, sieht der Stadtrat keinerlei Veranlassung, von seiner bisherigen, befürwortenden Haltung zum TPNW abzuweichen. Vielmehr erachtet er es speziell unter den gegebenen Umständen als besonders wichtig, sämtliche Bemühungen in Richtung eines Atomwaffenverbots und damit zur nuklearen Abrüstung nach Kräften zu unterstützen. Neben Winterthur unterstützen auch die Städte Bern, Basel, St.Gallen und Zürich den erneuten Aufruf der «Internatonal Campaign to Abolish Nuclear Weapons» (ICAN) zum Beitritt.
Der Krieg in der Ukraine zeigt in aller Deutlichkeit: Die atomare Bedrohung ist nach wie vor sehr real und hat in einer Besorgnis erregenden Weise an Bedeutung gewonnen. Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen («Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons», TPNW) ist ein Vertrag der UNO, der die Vertragspartner zum Verzicht auf Kernwaffen verpflichtet. Er verbietet Entwicklung, Tests, Produktion, Transfer, Besitz, Einsatz sowie Androhung des Einsatzes von Nuklearwaffen. Bisher wurde der TPNW von 91 Staaten unterzeichnet und von 68 Staaten ratifiziert. Die Schweiz aber hat ihn noch nicht unterschrieben und will erst zum Jahresbeginn 2023 darüber entscheiden.
Die Stadt Winterthur hat bereits mehrere Male öffentlich Stellung zum TPNW bezogen und dazu aufgerufen, dass die Schweiz diesen Vertrag unterzeichnet und ratifiziert. Besonders im Kontext des aktuellen Kriegsgeschehens in der Ukraine und der damit zusammenhängenden Bedrohung, die von Atomwaffen ausgeht, sieht der Stadtrat keinerlei Veranlassung, von seiner bisherigen, befürwortenden Haltung zum TPNW abzuweichen. Vielmehr erachtet er es speziell unter den gegebenen Umständen als besonders wichtig, sämtliche Bemühungen in Richtung eines Atomwaffenverbots und damit zur nuklearen Abrüstung nach Kräften zu unterstützen. Neben Winterthur unterstützen auch die Städte Bern, Basel, St.Gallen und Zürich den erneuten Aufruf der «Internatonal Campaign to Abolish Nuclear Weapons» (ICAN) zum Beitritt.
