16. Mär. 2023, 09:41 Uhr
dfi, medienmitteilung
Finanzpolitik im Zeichen des Wandels: Stadtrat präsentiert neue Finanzstrategie
Die Stadt Winterthur hat in den kommenden Jahren mehrere grosse Herausforderungen zu meistern, die für die Zukunft der Stadt als Wohn- und Arbeitsort zentral sind. Mit der Finanzstrategie 2023–2026 bekennt sich der Stadtrat zu seinem Plan zur Bewältigung dieser Aufgaben und definiert den Rahmen für eine nachhaltige Finanzpolitik.
Winterthur befindet sich im Wandel: Zum einen wächst die Bevölkerung Winterthurs ungebrochen weiter. Zum anderen muss die Stadt den gesellschaftlichen Wandel begleiten und auf globale Entwicklungen wie den Klimawandel reagieren. Gleichzeitig macht sich ein steigender Erneuerungsbedarf bemerkbar – viele der städtischen Infrastrukturen stammen aus der letzten Wachstumsphase zwischen den 1950er- und 1970er-Jahren und müssen saniert oder ersetzt werden. Die erfolgreiche Bewältigung dieser Herausforderungen – Wachstum, Entwicklungs- und Erneuerungsbedarf – erachtet der Stadtrat als absolut prioritär. Dies schlägt sich auch in seinen Langfristzielen und dem laufenden Legislaturprogramm nieder. Mit den dort definierten Massnahmen sollen die Qualitäten der Stadt erhalten und ausgebaut werden. Sie sind damit eine Investition in die Zukunft und werden sich langfristig auszahlen, davon ist der Stadtrat überzeugt.
Finanzpolitische Orientierung und finanzielle Resilienz Um die definierten Ziele für die Stadt und die Bevölkerung zu erreichen, braucht es ein starkes finanzielles Engagement. Die Finanzstrategie 2023–2026 schafft dafür die notwendigen Voraussetzungen. In vier finanzpolitischen Leitsätzen hält der Stadtrat seine Grundhaltung fest. Diese Leitsätze sollen bei künftigen Entscheiden als übergeordneter Orientierungsrahmen dienen. Gleichzeitig zeigt der Stadtrat in der Finanzstrategie auf, wie er den städtischen Finanzhaushalt trotz der hohen Belastungen im Gleichgewicht halten will. Hierzu definiert er Grenzen des finanziellen Handlungsspielraums und ergreift Massnahmen zur Stärkung der finanziellen Resilienz.
Nachhaltige Investition in die Zukunft Obwohl sich eine finanzielle Mehrbelastung abzeichnet, ist es dem Stadtrat wichtig, dass keine substanzielle Neuverschuldung entsteht und eine angemessene Eigenkapitalbasis geschaffen wird. Um die Neuverschuldung zu beschränken, hat er eine Vorgaberegel formuliert. Sie stellt sicher, dass die jährliche Zunahme der Nettoschuld im allgemeinen Verwaltungsvermögen über die vier Jahre von 2024 bis 2027 höchstens vier Prozent der Nettoschuld des Jahres 2021 beträgt. Langfristig bleibt die Finanzierung der Investitionen durch eigene Mittel das Ziel.
Kostenbewusster Mitteleinsatz Des Weiteren verpflichtet sich der Stadtrat grösster Kostensorgfalt. Mit den verfügbaren Mitteln den grösstmöglichen Nutzen für die Bevölkerung und die lokalen Unternehmen zu erzielen – das hat für die ganze Stadtverwaltung höchste Priorität. Dazu wird laufend überprüft, ob bestimmte Ausgaben notwendig sind und wie die angestrebten Ziele am effizientesten erreicht werden können. Die Finanzstrategie enthält hierzu konkrete Massnahmen, darunter beispielsweise die Verbesserung des Priorisierungsprozesses für Investitionsvorhaben. Um die aktuellen Herausforderungen erfolgreich zu bewältigen, ist allerdings nicht nur die ausgabenseitige Effizienz ausschlaggebend. Auch einnahmenseitige Massnahmen sind für den Stadtrat denkbar und gemäss Finanzstrategie situativ zu prüfen.
Wirksame Interessensvertretung Die grössten Kosten- und Ertragsblöcke der Stadt Winterthur – namentlich in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Soziales – sind durch übergeordnete gesetzliche Vorgaben bestimmt. Sie entziehen sich der direkten Kontrolle durch die Stadt. Folglich haben politische Entscheidungen auf Ebene Bund und Kanton wesentlichen Einfluss auf die städtische Finanzpolitik. Hier gilt es, sich wirksam für die Interessen der Stadt Winterthur einzusetzen. Als Massnahme setzt der Stadtrat künftig eine departementsübergreifende Arbeitsgruppe ein, welche die städtischen Interessensvertretungen koordinieren und stärken soll.
Wissenschaftsbasierte Erarbeitung des Massnahmenplans Die Finanzstrategie 2023–2026 wurde in enger Zusammenarbeit des Stadtrats und den Finanzfachpersonen der gesamten Verwaltung entwickelt. Eingebettet war die Erarbeitung der Strategie in das Innosuisse-Forschungsprojekt der ZHAW und der BDO AG, dessen Ziel es ist, ein standardisiertes Modell für die Bewertung und Optimierung der Resilienz von Städten und Gemeinden zu erarbeiten. Als Partner- und Pilotgemeinde konnte die Stadt Winterthur den Massnahmenplan ihrer Finanzstrategie direkt aus den Erkenntnissen des Projekts ableiten.
Massnahmen zur Stärkung der finanziellen Resilienz Antizipation und Prävention:
- Schaffung eines koordinierten Umfeld-Monitorings
- Konzept eines gesamtstädtisches Risikomanagements
Strategische Steuerung und Entwicklung:
- Verbesserung des Priorisierungsprozesses für Investitionsvorhaben
- Überprüfung des Immobilienmanagement-Modells
Operative Leistungsfähigkeit und -Kontinuität:
- Klärung der betriebswirtschaftlichen und finanziellen Rollenverteilung
- Verbesserung des zentralen Finanzcontrollings
- Aufbau einer zentralen Organisationsentwicklung
- Fertigstellung des Handbuchs Finanzen
- Entwicklung eines Schulungsangebots für das städtische Finanzwesen
Finanzielle Puffer:
- Budgetierungsregel für die Beschränkung der Neuverschuldung
- Absicherungsregel gegen Zinsanstiege
Kultur und Innovation:
- Stärkung der Innovationskultur
Sämtliche Massnahmen werden in der Finanzstrategie detailliert erläutert.
Die Finanzstrategie 2023–2026 kann unter stadt.winterthur.ch/finanzstrategie heruntergeladen werden.
Winterthur befindet sich im Wandel: Zum einen wächst die Bevölkerung Winterthurs ungebrochen weiter. Zum anderen muss die Stadt den gesellschaftlichen Wandel begleiten und auf globale Entwicklungen wie den Klimawandel reagieren. Gleichzeitig macht sich ein steigender Erneuerungsbedarf bemerkbar – viele der städtischen Infrastrukturen stammen aus der letzten Wachstumsphase zwischen den 1950er- und 1970er-Jahren und müssen saniert oder ersetzt werden. Die erfolgreiche Bewältigung dieser Herausforderungen – Wachstum, Entwicklungs- und Erneuerungsbedarf – erachtet der Stadtrat als absolut prioritär. Dies schlägt sich auch in seinen Langfristzielen und dem laufenden Legislaturprogramm nieder. Mit den dort definierten Massnahmen sollen die Qualitäten der Stadt erhalten und ausgebaut werden. Sie sind damit eine Investition in die Zukunft und werden sich langfristig auszahlen, davon ist der Stadtrat überzeugt.
Finanzpolitische Orientierung und finanzielle Resilienz Um die definierten Ziele für die Stadt und die Bevölkerung zu erreichen, braucht es ein starkes finanzielles Engagement. Die Finanzstrategie 2023–2026 schafft dafür die notwendigen Voraussetzungen. In vier finanzpolitischen Leitsätzen hält der Stadtrat seine Grundhaltung fest. Diese Leitsätze sollen bei künftigen Entscheiden als übergeordneter Orientierungsrahmen dienen. Gleichzeitig zeigt der Stadtrat in der Finanzstrategie auf, wie er den städtischen Finanzhaushalt trotz der hohen Belastungen im Gleichgewicht halten will. Hierzu definiert er Grenzen des finanziellen Handlungsspielraums und ergreift Massnahmen zur Stärkung der finanziellen Resilienz.
Nachhaltige Investition in die Zukunft Obwohl sich eine finanzielle Mehrbelastung abzeichnet, ist es dem Stadtrat wichtig, dass keine substanzielle Neuverschuldung entsteht und eine angemessene Eigenkapitalbasis geschaffen wird. Um die Neuverschuldung zu beschränken, hat er eine Vorgaberegel formuliert. Sie stellt sicher, dass die jährliche Zunahme der Nettoschuld im allgemeinen Verwaltungsvermögen über die vier Jahre von 2024 bis 2027 höchstens vier Prozent der Nettoschuld des Jahres 2021 beträgt. Langfristig bleibt die Finanzierung der Investitionen durch eigene Mittel das Ziel.
Kostenbewusster Mitteleinsatz Des Weiteren verpflichtet sich der Stadtrat grösster Kostensorgfalt. Mit den verfügbaren Mitteln den grösstmöglichen Nutzen für die Bevölkerung und die lokalen Unternehmen zu erzielen – das hat für die ganze Stadtverwaltung höchste Priorität. Dazu wird laufend überprüft, ob bestimmte Ausgaben notwendig sind und wie die angestrebten Ziele am effizientesten erreicht werden können. Die Finanzstrategie enthält hierzu konkrete Massnahmen, darunter beispielsweise die Verbesserung des Priorisierungsprozesses für Investitionsvorhaben. Um die aktuellen Herausforderungen erfolgreich zu bewältigen, ist allerdings nicht nur die ausgabenseitige Effizienz ausschlaggebend. Auch einnahmenseitige Massnahmen sind für den Stadtrat denkbar und gemäss Finanzstrategie situativ zu prüfen.
Wirksame Interessensvertretung Die grössten Kosten- und Ertragsblöcke der Stadt Winterthur – namentlich in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Soziales – sind durch übergeordnete gesetzliche Vorgaben bestimmt. Sie entziehen sich der direkten Kontrolle durch die Stadt. Folglich haben politische Entscheidungen auf Ebene Bund und Kanton wesentlichen Einfluss auf die städtische Finanzpolitik. Hier gilt es, sich wirksam für die Interessen der Stadt Winterthur einzusetzen. Als Massnahme setzt der Stadtrat künftig eine departementsübergreifende Arbeitsgruppe ein, welche die städtischen Interessensvertretungen koordinieren und stärken soll.
Wissenschaftsbasierte Erarbeitung des Massnahmenplans Die Finanzstrategie 2023–2026 wurde in enger Zusammenarbeit des Stadtrats und den Finanzfachpersonen der gesamten Verwaltung entwickelt. Eingebettet war die Erarbeitung der Strategie in das Innosuisse-Forschungsprojekt der ZHAW und der BDO AG, dessen Ziel es ist, ein standardisiertes Modell für die Bewertung und Optimierung der Resilienz von Städten und Gemeinden zu erarbeiten. Als Partner- und Pilotgemeinde konnte die Stadt Winterthur den Massnahmenplan ihrer Finanzstrategie direkt aus den Erkenntnissen des Projekts ableiten.
Massnahmen zur Stärkung der finanziellen Resilienz Antizipation und Prävention:
- Schaffung eines koordinierten Umfeld-Monitorings
- Konzept eines gesamtstädtisches Risikomanagements
Strategische Steuerung und Entwicklung:
- Verbesserung des Priorisierungsprozesses für Investitionsvorhaben
- Überprüfung des Immobilienmanagement-Modells
Operative Leistungsfähigkeit und -Kontinuität:
- Klärung der betriebswirtschaftlichen und finanziellen Rollenverteilung
- Verbesserung des zentralen Finanzcontrollings
- Aufbau einer zentralen Organisationsentwicklung
- Fertigstellung des Handbuchs Finanzen
- Entwicklung eines Schulungsangebots für das städtische Finanzwesen
Finanzielle Puffer:
- Budgetierungsregel für die Beschränkung der Neuverschuldung
- Absicherungsregel gegen Zinsanstiege
Kultur und Innovation:
- Stärkung der Innovationskultur
Sämtliche Massnahmen werden in der Finanzstrategie detailliert erläutert.
Die Finanzstrategie 2023–2026 kann unter stadt.winterthur.ch/finanzstrategie heruntergeladen werden.
