Mehr Arbeitsplätze für Winterthur

Der Stadtrat erachtet die Stärkung der hiesigen Wirtschaft und die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze als zentral für eine positive Entwicklung der Stadt Winterthur. Entsprechend will er die bereits bestehenden und darauf hinwirkenden Aktivitäten gezielt ausbauen und priorisieren. Trotz grosser Zielgleichheit mit der Initiative «Schaffe und Wohne z'Winterthur» empfiehlt der Stadtrat diese zur Ablehnung aufgrund der Umsetzungsprobleme. Er legt jedoch einen indirekten Gegenvorschlag vor.

Die Umsetzung der Initiative birgt inhaltliche und technische Probleme, die sich nicht lösen lassen. Weil die Initiative aber als ausformulierter Entwurf eingereicht wurde, bleibt dem Stadtrat kein Spielraum bei der Umsetzung. Der Stadtrat empfiehlt deshalb dem Grossen Gemeinderat die Ablehnung der Initiative.

Indirekter GegenvorschlagTrotz der ablehnenden Haltung gegenüber der Initiative erachtet der Stadtrat deren eigentliches Ziel als zentral. Der Zweck der Initiative besteht darin, eine starke Erhöhung der Zahl der Arbeitsplätze bei Winterthurer Firmen und damit die Sicherung der positiven wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt zu erreichen. Der Initiative soll deshalb ein indirekter Gegenvorschlag gegenübergestellt werden, der auf zwei Massnahmenpfeilern beruht: einerseits Massnahmen im Zusammenhang mit der neuen 12-Jahres-Strategie des Stadtrates und den daraus abgeleiteten Legislaturschwerpunkten für die Legislatur 2014-2018; und andererseits ein Reporting, mit welchem dem Grossen Gemeinderat regelmässig Bericht über die eingeleiteten Massnahmen erstattet wird.

12-Jahres-Strategie und Legislaturschwerpunkte 2014-2018Der Stadtrat will die Winterthurer Wirtschaft stärken und - damit verbunden - die Zahl der Arbeitsplätze deutlich erhöhen. Das Thema Wirtschaft wurde deshalb als eigenständiger strategischer Schwerpunkt in die 12-Jahres-Planung aufgenommen. Entsprechend soll die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch gute Rahmenbedingungen und geeignete Massnahmen gefördert werden, bestehende Arbeitsplätze müssen erhalten werden. Dabei wird einer Clusterbildung besondere Beachtung geschenkt.

Basierend auf der genannten 12-Jahres-Strategie bildet das Thema Wirtschaft einen eigenen Legislaturschwerpunkt. Die Umsetzung der in den vergangenen Monaten definierten Impulsstrategie Wirtschaft stellt darin eine zentrale Massnahme dar. Im Rahmen der Definition der Impulsstrategie wurden die bis heute getätigten Anstrengungen sowie die Rahmenbedingungen und allfällige kurz- bis mittelfristig wirksame Massnahmen evaluiert. Elemente der Impulsstrategie sind unter anderem:



  - die Überarbeitung der Gewerbe- und Industrielandpolitik,

  - die Erhöhung der Effizienz der Baubewilligungsverfahren durch die Einführung einer elektronischen Baugesuchsbearbeitung,

  - die Optimierung der Betreuung ansiedlungsinteressierter Unternehmen,

  - deren gute verkehrliche Erreichbarkeit und

  - eine Verbesserung des Informationsflusses mit Kantons- und Bundesstellen.

Die definierten Massnahmen tragen über die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze zur Erhöhung der Beschäftigtendichte bei und gehen in die gleiche Richtung wie die von den Initianten geforderten Ziele.ReportingUm die Verbindlichkeit der strategischen Planung und der Legislaturschwerpunkte im Bereich Wirtschaft zu erhöhen und dem Parlament die getätigten Anstrengungen zur Zielerreichung sichtbar zu machen, bietet der Stadtrat dem Parlament als Teil des indirekten Gegenvorschlags an, sowohl die Berichterstattung als auch die Halbzeitberichterstattung zu den Legislaturzielen auszubauen und ihm alle zwei Jahre ein Reporting über die aufgegleisten Massnahmen im Bereich Wirtschaft sowie die Entwicklung der Arbeitsplätze zur Kenntnisnahme vorzulegen. Das vorgeschlagene, ausgebaute Reporting nimmt ebenfalls ein wesentliches Elemente der Initiative auf.