3. Okt. 2023, 08:49 Uhr
dfi, medienmitteilung
Budget 2024 ermöglicht Weiterverfolgung der strategischen Ziele
Der Stadtrat legt dem Parlament für das nächste Jahr ein Budget mit einem geringen Aufwandüberschuss von 5,7 Millionen Franken vor und plant mit einem unveränderten Steuerfuss. Das Budget ermöglicht es, die strategischen Ziele wie die Digitalisierung, die Umsetzung der Energie- und Klimaziele sowie die Entwicklung des öffentlichen Raums weiterzuverfolgen und die Qualitäten Winterthurs als Wohn- und Arbeitsort zu erhalten und zu stärken. Mittel- und langfristig wird die Finanzierung der Leistungen und Infrastrukturen der weiterhin wachsenden Stadt zunehmend herausfordernd.
Der Budgetentwurf der Stadt Winterthur weist bei einem Gesamtaufwand von 1,738 Milliarden Franken und einem Gesamtertrag von 1,732 Milliarden Franken einen Aufwandüberschuss von 5,7 Millionen Franken aus. Das zweckfreie Eigenkapital beträgt per Ende 2024 voraussichtlich rund 223,1 Millionen Franken. Die wesentlichsten Kostenblöcke im Budget 2024 bilden die mehrheitlich gesetzlich vorgegebenen Bereiche Bildung (327,1 Mio. Fr.) und Soziales (136,0 Mio. Fr.) sowie die Pflegefinanzierung (56,5 Mio. Fr.). Wie bereits in vergangenen Jahren werden diese Kosten, bedingt durch das Bevölkerungswachstum und die überproportionale Belastung einer Zentrumsstadt, weiter ansteigen.
Der Personalaufwand erhöht sich 2024 gegenüber dem Vorjahresbudget um 22,1 Millionen Franken. Insgesamt sind 3730,2 Vollzeitstellen budgetiert, was einer Zunahme von 71,7 Vollzeitstellen entspricht. Beinahe die Hälfte des zusätzlichen Personalbedarfs fällt bei der Schule und Betreuung an, was zurückzuführen ist auf die weiterhin stark steigende Anzahl an Schülerinnen und Schülern und den wachsenden Betreuungsbedarf.
Abflachende Entwicklung bei den Steuern Auf der Ertragsseite erwartet die Stadt bei einem unveränderten Steuerfuss von 125 Prozent Steuereinnahmen von 488,8 Millionen Franken – insgesamt rund 2,5 Millionen Franken weniger als im Vorjahresbudget. Bei den natürlichen Personen fallen trotz Ausgleich der kalten Progression Mehreinnahmen an (plus 14 Mio. Fr.). Bei den juristischen Personen ist unter anderem aufgrund der aktuellen Abkühlung der konjunkturellen Entwicklung ein leichter Rückgang des Steuerertrags (minus 2,6 Mio. Fr.) zu verzeichnen. Nach wie vor von einem regen Liegenschaftenhandel geprägt sind die zu erwartenden Grundstückgewinnsteuern: Trotz Rückgang nach dem Rekordjahr 2023 (minus 14 Mio. Fr.) liegen sie mit insgesamt 64 Millionen Franken weiterhin auf hohem Niveau.
Investitionen bleiben weiter hoch Für Investitionen in das Verwaltungsvermögen sind netto 214,5 Millionen Franken geplant. Ins Gewicht fallen insbesondere hohe Investitionen in die Erneuerung und Erweiterung von Schulraum. So stehen im Jahr 2024 etwa die Erweiterung des Schulhauses Wyden oder die Sanierung des Schulhauses Geiselweid an. Ebenso schlagen im Budgetjahr umfangreiche Bauprojekte zur Gebietsentwicklung wie etwa die Querung Grüze und Digitalisierungsprojekte der Stadtverwaltung zu Buche. Der im Budget errechnete Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 61 Prozent; dieser hängt jedoch stark von den tatsächlich realisierten Investitionen ab.
Ausblick auf die Planjahre Während die Kosten künftig weiterhin steigen, ist auf Einnahmenseite mit einem Abflachen des Wachstums zu rechnen. Für das Jahr 2025 zeigt der Finanz- und Aufgabenplan noch ein ausgeglichenes Gesamtergebnis mit einem Plus von 0,5 Millionen Franken, ab 2026 zeichnen sich Aufwandüberschüsse ab.
Die Investitionen im Verwaltungsvermögen bewegen sich in den Planjahren auf hohem Niveau und steigen insbesondere bei den Eigenwirtschaftsbetrieben weiter an. Dies ist bedingt durch die beginnenden Sanierungen der Abwasserreinigungsanlage (ARA) und der Kehrichtverwertungsanlage (KVA) bei Stadtwerk.
Herausfordernde Planung aufgrund Wachstum, Erneuerungsbedarf und Klimakrise Als regionale Zentrumsstadt mit hoher Lebensqualität ist Winterthur Anziehungspunkt für viele Menschen. Das anhaltende Bevölkerungswachstum erfordert hohe Investitionen in die Infrastruktur und führt zu entsprechenden Kosten bei den städtischen Leistungen, insbesondere im Schul- und Sozialbereich und bei der Pflegefinanzierung. Zudem zeichnet sich ein steigender Erneuerungsbedarf bei den städtischen Infrastrukturen ab; viele Gebäude und diverse Verkehrsflächen müssen saniert oder ersetzt werden. Parallel dazu fordern gesellschaftliche Veränderungen wie die Digitalisierung sowie die Anpassung an den Klimawandel und die Umsetzung der Energie- und Klimaziele einen grossen finanziellen Einsatz der Stadt.
Wie der Stadtrat in seiner Finanzstrategie festhält, hat die Bewältigung dieser Herausforderungen höchste Priorität. Mit dem aktuellen Budget hat der Stadtrat die Basis geschaffen, um seine strategischen Ziele auch nächstes Jahr schwerpunktmässig weiterzuverfolgen. Damit gelingt es, das Wachstum trotz steigender Kostenbelastung vorausschauend zu begleiten, aktiv mitzugestalten und damit die Qualitäten der Stadt Winterthur als Wohn- und Arbeitsort weiter zu erhalten und zu stärken.
Um den Finanzhaushalt auch künftig im Gleichgewicht zu halten und sich mittelfristig abzeichnende Defizite zu eliminieren, wird eine sorgfältige Priorisierung der Ausgaben notwendig sein. Seine Entscheidungen wird der Stadtrat unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Entwicklung in die weitere Finanzplanung einfliessen lassen.
Der Budgetentwurf der Stadt Winterthur weist bei einem Gesamtaufwand von 1,738 Milliarden Franken und einem Gesamtertrag von 1,732 Milliarden Franken einen Aufwandüberschuss von 5,7 Millionen Franken aus. Das zweckfreie Eigenkapital beträgt per Ende 2024 voraussichtlich rund 223,1 Millionen Franken. Die wesentlichsten Kostenblöcke im Budget 2024 bilden die mehrheitlich gesetzlich vorgegebenen Bereiche Bildung (327,1 Mio. Fr.) und Soziales (136,0 Mio. Fr.) sowie die Pflegefinanzierung (56,5 Mio. Fr.). Wie bereits in vergangenen Jahren werden diese Kosten, bedingt durch das Bevölkerungswachstum und die überproportionale Belastung einer Zentrumsstadt, weiter ansteigen.
Der Personalaufwand erhöht sich 2024 gegenüber dem Vorjahresbudget um 22,1 Millionen Franken. Insgesamt sind 3730,2 Vollzeitstellen budgetiert, was einer Zunahme von 71,7 Vollzeitstellen entspricht. Beinahe die Hälfte des zusätzlichen Personalbedarfs fällt bei der Schule und Betreuung an, was zurückzuführen ist auf die weiterhin stark steigende Anzahl an Schülerinnen und Schülern und den wachsenden Betreuungsbedarf.
Abflachende Entwicklung bei den Steuern Auf der Ertragsseite erwartet die Stadt bei einem unveränderten Steuerfuss von 125 Prozent Steuereinnahmen von 488,8 Millionen Franken – insgesamt rund 2,5 Millionen Franken weniger als im Vorjahresbudget. Bei den natürlichen Personen fallen trotz Ausgleich der kalten Progression Mehreinnahmen an (plus 14 Mio. Fr.). Bei den juristischen Personen ist unter anderem aufgrund der aktuellen Abkühlung der konjunkturellen Entwicklung ein leichter Rückgang des Steuerertrags (minus 2,6 Mio. Fr.) zu verzeichnen. Nach wie vor von einem regen Liegenschaftenhandel geprägt sind die zu erwartenden Grundstückgewinnsteuern: Trotz Rückgang nach dem Rekordjahr 2023 (minus 14 Mio. Fr.) liegen sie mit insgesamt 64 Millionen Franken weiterhin auf hohem Niveau.
Investitionen bleiben weiter hoch Für Investitionen in das Verwaltungsvermögen sind netto 214,5 Millionen Franken geplant. Ins Gewicht fallen insbesondere hohe Investitionen in die Erneuerung und Erweiterung von Schulraum. So stehen im Jahr 2024 etwa die Erweiterung des Schulhauses Wyden oder die Sanierung des Schulhauses Geiselweid an. Ebenso schlagen im Budgetjahr umfangreiche Bauprojekte zur Gebietsentwicklung wie etwa die Querung Grüze und Digitalisierungsprojekte der Stadtverwaltung zu Buche. Der im Budget errechnete Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 61 Prozent; dieser hängt jedoch stark von den tatsächlich realisierten Investitionen ab.
Ausblick auf die Planjahre Während die Kosten künftig weiterhin steigen, ist auf Einnahmenseite mit einem Abflachen des Wachstums zu rechnen. Für das Jahr 2025 zeigt der Finanz- und Aufgabenplan noch ein ausgeglichenes Gesamtergebnis mit einem Plus von 0,5 Millionen Franken, ab 2026 zeichnen sich Aufwandüberschüsse ab.
Die Investitionen im Verwaltungsvermögen bewegen sich in den Planjahren auf hohem Niveau und steigen insbesondere bei den Eigenwirtschaftsbetrieben weiter an. Dies ist bedingt durch die beginnenden Sanierungen der Abwasserreinigungsanlage (ARA) und der Kehrichtverwertungsanlage (KVA) bei Stadtwerk.
Herausfordernde Planung aufgrund Wachstum, Erneuerungsbedarf und Klimakrise Als regionale Zentrumsstadt mit hoher Lebensqualität ist Winterthur Anziehungspunkt für viele Menschen. Das anhaltende Bevölkerungswachstum erfordert hohe Investitionen in die Infrastruktur und führt zu entsprechenden Kosten bei den städtischen Leistungen, insbesondere im Schul- und Sozialbereich und bei der Pflegefinanzierung. Zudem zeichnet sich ein steigender Erneuerungsbedarf bei den städtischen Infrastrukturen ab; viele Gebäude und diverse Verkehrsflächen müssen saniert oder ersetzt werden. Parallel dazu fordern gesellschaftliche Veränderungen wie die Digitalisierung sowie die Anpassung an den Klimawandel und die Umsetzung der Energie- und Klimaziele einen grossen finanziellen Einsatz der Stadt.
Wie der Stadtrat in seiner Finanzstrategie festhält, hat die Bewältigung dieser Herausforderungen höchste Priorität. Mit dem aktuellen Budget hat der Stadtrat die Basis geschaffen, um seine strategischen Ziele auch nächstes Jahr schwerpunktmässig weiterzuverfolgen. Damit gelingt es, das Wachstum trotz steigender Kostenbelastung vorausschauend zu begleiten, aktiv mitzugestalten und damit die Qualitäten der Stadt Winterthur als Wohn- und Arbeitsort weiter zu erhalten und zu stärken.
Um den Finanzhaushalt auch künftig im Gleichgewicht zu halten und sich mittelfristig abzeichnende Defizite zu eliminieren, wird eine sorgfältige Priorisierung der Ausgaben notwendig sein. Seine Entscheidungen wird der Stadtrat unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Entwicklung in die weitere Finanzplanung einfliessen lassen.
