29. Okt. 2015, 07:59 Uhr
Anteil Litteringkosten neu über Abfallentsorgung finanziert
Im Rahmen des Haushaltsanierungsprogrammes «Balance» soll ein Anteil der Kosten für das Entsorg ...
Im Rahmen des Haushaltsanierungsprogrammes «Balance» soll ein Anteil der Kosten für das Entsorgen des Litterings von 450 000 Franken neu der Abfallentsorgung belastet werden. Der Stadtrat stellt dem Grossen Gemeinderat Antrag, die Verordnung über die Abfallentsorgung dafür entsprechend anzupassen.
2012 hat das Bundesgericht entschieden, dass die Kosten für das Littering über die Abfallrechnung finanziert werden können. Dafür müssen aber hinreichend rechtliche Grundlagen vorhanden sein. Das heisst zum Beispiel, dass dies in der Abfallverordnung der Stadt Winterthur festgehalten werden muss. Eine weitere Frage ist, wie hoch die Kosten für das Littering sind. Das Bundesamt für Umwelt BAFU erstellte aufgrund einer Studie eine einfache Matrix, mit der die Gemeinden und Städte ihre spezifischen Litteringkosten grob abschätzen und hochrechnen können. Auf dieser Grundlage konnte das Einsparpotenzial für Winterthur auf 450 000 Franken berechnet werden. Dies sind 8 Prozent der bereinigten Nettokosten von 5,8 Millionen Franken (2014) für die Strassenreinigung.
Das Tiefbauamt sieht nun aber nicht vor, einfach einen Teil der Kosten der Strassenreinigung, die über Steuern finanziert wird, über die Sackgebühren zu finanzieren. Neu sollen die Abfälle aus der Strassenreinigung auf den Revieren des Strasseninspektorates in Unterflurcontainern gesammelt werden. Diese Container werden dann durch den Entsorgungsdienst im Rahmen der normalen Kehrichttouren geleert und nicht wie bisher direkt durch das Strasseninspektorat über die KVA entsorgt. Mit diesen organisatorischen und logistischen Massnahmen soll die Effizienz gesteigert werden.
Damit diese Massnahmen umgesetzt werden können, muss die Verordnung über die Abfallentsorgung durch den Grossen Gemeinderat angepasst werden. Das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) hat im Rahmen einer Vorprüfung bestätigt, dass die Verordnung genehmigungsfähig ist.
Kennzahlen 2014
- Der Entsorgungsdienst sammelte rund 40 000 Tonnen Abfälle.
- Pro Einwohner resp. Einwohnerin ergibt dies eine Abfallmenge von 359 Kilogramm.
- Rund 50 Prozent der Gesamtabfallmenge waren wiederverwertbare Wertstoffe (Grüngut, Papier, Karton usw.).
- Die Kosten beliefen sich auf 18,9 Millionen Franken.
- Die Betriebsreserve beträgt 1,8 Millionen Franken.
2012 hat das Bundesgericht entschieden, dass die Kosten für das Littering über die Abfallrechnung finanziert werden können. Dafür müssen aber hinreichend rechtliche Grundlagen vorhanden sein. Das heisst zum Beispiel, dass dies in der Abfallverordnung der Stadt Winterthur festgehalten werden muss. Eine weitere Frage ist, wie hoch die Kosten für das Littering sind. Das Bundesamt für Umwelt BAFU erstellte aufgrund einer Studie eine einfache Matrix, mit der die Gemeinden und Städte ihre spezifischen Litteringkosten grob abschätzen und hochrechnen können. Auf dieser Grundlage konnte das Einsparpotenzial für Winterthur auf 450 000 Franken berechnet werden. Dies sind 8 Prozent der bereinigten Nettokosten von 5,8 Millionen Franken (2014) für die Strassenreinigung.
Das Tiefbauamt sieht nun aber nicht vor, einfach einen Teil der Kosten der Strassenreinigung, die über Steuern finanziert wird, über die Sackgebühren zu finanzieren. Neu sollen die Abfälle aus der Strassenreinigung auf den Revieren des Strasseninspektorates in Unterflurcontainern gesammelt werden. Diese Container werden dann durch den Entsorgungsdienst im Rahmen der normalen Kehrichttouren geleert und nicht wie bisher direkt durch das Strasseninspektorat über die KVA entsorgt. Mit diesen organisatorischen und logistischen Massnahmen soll die Effizienz gesteigert werden.
Damit diese Massnahmen umgesetzt werden können, muss die Verordnung über die Abfallentsorgung durch den Grossen Gemeinderat angepasst werden. Das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) hat im Rahmen einer Vorprüfung bestätigt, dass die Verordnung genehmigungsfähig ist.
Kennzahlen 2014
- Der Entsorgungsdienst sammelte rund 40 000 Tonnen Abfälle.
- Pro Einwohner resp. Einwohnerin ergibt dies eine Abfallmenge von 359 Kilogramm.
- Rund 50 Prozent der Gesamtabfallmenge waren wiederverwertbare Wertstoffe (Grüngut, Papier, Karton usw.).
- Die Kosten beliefen sich auf 18,9 Millionen Franken.
- Die Betriebsreserve beträgt 1,8 Millionen Franken.
